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Klausurtagung in Solms


Newsletter Nr. 34 vom 9. Mai 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
am Samstag, 11. Mai 2019, fand in der Taunushalle Solms eine Klausurtagung mit dem Titel "Tag der offenen Baustelle" statt. Dazu trafen sich die Stadtverordneten und Magistratsmitglieder der Städte Braunfels und Solms, die Personalräte, Frauenbeauftragten, Schwerbehindertenvertreter und die Führungskräfte beider Stadtverwaltungen.

Die Veranstaltung startete als Einstiegsimpuls mit einer Präsentation des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV), Frank Inderthal. Diese gab den Anwesenden einen Rückblick auf die bereits erfolgreich durchgeführten Schritte seit Beginn der Interkommunalen Zusammenarbeit von Solms und Braunfels. Dazu gehörte neben der Bildung des Ordnungsbehördenbezirks zum 20. Februar 2018 und der Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes "Städteservice Solms-Braunfels" zum 1. Juli 2018, die Zusammenführung der jeweiligen Stadtnachrichten zu den gemeinsamen "Stadtnachrichten Solms und Braunfels" zum 1. Januar 2019 , der Übergang der Aufgabenbereiche Personalverwaltung, Versicherungs- und Beschaffungswesen sowie Standesamt zum 1. Januar 2019 an den GVV, die Netzkopplung beider IT-Systeme zum 12. März 2019 und die Schaffung des Grundgerüsts der Aufbauorganisation des GVV zum Februar 2019 mit der namentlichen Besetzung fast aller Führungspositionen.

Die bereits für den Gemeindeverwaltungsverband bestellten Führungskräfte Helge Kalte (Geschäftsbereichsleiter Bürger und Technik, Leiter des Ordnungs- bzw. Verwaltungsbehördenbezirkes), Dirk Steinmüller (Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung), Christian Eberl (Abteilungsleiter Planung, Immobilien), Jochen Datz (Abteilungsleiter Tiefbau/Abwasser), Tanja Schobel (Geschäftsbereichsleiterin Zentrale Dienste), Bettina Freitag (Abteilungsleiterin Finanzen, Anordnungswesen, Kasse), Klaus Schmidt (Abteilungsleiter Finanzen, Steuern, Stadtwerke, ab dem 01.01.2021 kaufm. Betriebsleiter Stadtwerke Solms), Stefanie Bezauschka (Abteilungsleiterin Personal, Hauptamt), Jörg Dinges (Abteilungsleiter IT, Organisation) stellten sich den Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern im offiziellem Rahmen vor und nehmen bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Verantwortung für die Überführung ihrer jeweiligen Aufgabenbereiche in den GVV wahr.

li. oben: Frank Inderthal eröffnete die Klausurtagung mit einem Einstiegsimpuls, re. oben: Station FB Soziales, li. unten: links: Station Ordnungsverwaltung, unten rechts: Station BauverwaltungStephanie Vogel, Referentin Geschäftsbereich Beratung und Vergleiche der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung Köln (KGSt), erläuterte in ihrem Beitrag den Prozess der Aufwandsbemessungen im GVV angesiedelter Stellen. Hier ging sie auf die anfängliche Aufgabenübersicht mit Stellenanteilen und die Besonderheiten der IST-Situation ein. In einer gemeinsamen Analyse sei es wichtig, sich die Stärken und Schwächen sowie die sich daraus resultierenden Anforderungen an den GVV bewusst zu machen. Bei der Erarbeitung des Stellenbedarfs werden Referenzwerte aus langjährigen KGSt-Vergleichsringen angewendet. Als Ziele für die Personalverwaltung nannte sie die Digitalisierung der Personalakten, die Vereinbarung von Aufgabenschwerpunkten, Standards und Stellenbedarfs, sowie die Angleichung der Beschluss-/Mitteilungsvorlagen für die Magistrate. Auch der Stellenbedarf für den Fachbereich Soziales und für die Ordnungsverwaltung wurde durch Frau Vogel vorgestellt. Besonders ging Frau Vogel auf die freiwilligen Leistungen im Aufgabenbereich Soziales ein. Hier sei eine allgemeine strategische Entscheidung wichtig, um sich bewusst zu machen, was mit den freiwilligen Leistungen bewirkt werden könne.

Zum Abschluss der Ausführungen zeigte sie die nächsten Schritte der KGSt auf. In den Bereichen Bauamt, Hauptamt, Finanzen und Bauhof seien die Entwürfe zum Stellenbedarf fertigzustellen. Auch die Aufgaben und die Stellenanteile für die Führungskräfte werden festgeschrieben. Im Beratungs- und Entscheidungsprozess müsse man immer auf die qualitativen und quantitativen Effekte schauen. Frau Vogel lud alle Beteiligten ein, übliche Standards und bestehende Regelungen bzw. Prozesse zu hinterfragen. Diese Aufgabe gab sie vor allem der Verwaltungen mit. Zur Rolle der Politik gehöre für die KGSt in diesem Zusammenhang unbedingt der in der Satzung formulierte Zweck, die Wirtschaftlichkeit des GVV zu verfolgen. Jede Politikerin oder jeder Politiker solle sich fragen, wie sie oder er dazu beiträgt.

li.oben: links: Station Finanzen, rechts oben: Station IT und Organisation, li. unten: Station der Personalräte, rechts unten: Christian Breithecker im Gespräch
Anschließend wurden die Ziele der Interkommunalen Zusammenarbeit mit Stand 2019 an acht Stationen durch die Führungskräfte präsentiert.
  •  Allgemeine Ziele - Frank Inderthal (Bürgermeister Solms), Christian Breithecker (Bürgermeister Braunfels)
  • Ordnungsverwaltung- Helge Kalte (Geschäftsbereichsleiter Bürger und Technik und Leiter des Örtlichen Ordnungsbehörden- und Verwaltungsbehördenbezirks), Dirk Steinmüller (Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung) und Hans-Werner Fuchs (Leiter Amt II / Bürger, Bau, Ordnung in Solms)  Abteilung IT und Organisation - Jörg Dinges (Abteilungsleiter IT, Organisation)
  •  Finanzen - Klaus Schmidt (Abteilungsleitung Finanzen, Steuern, Stadtwerke, Kaufmännische Betriebsleitung der Stadtwerke Braunfels und ab 1. Januar 2021 der Stadtwerke Solms), Bettina Freitag (Abteilungsleitung Finanzen, Anordnungswesen, Kasse) Bauverwaltung - Jochen Datz (Abteilungsleiter Tiefbau/Abwasser), Christian Eberl (Abteilungsleiter Planung und Immobilien)
  • Abteilung Soziales - Tanja Schobel (bereits amtierende Geschäftsbereichsleiterin Zentrale Dienste),
  • Abteilung Personal und Haupt - Stefanie Bezauschka (Abteilungsleitung Personal, Hauptamt)
Durch die Personalräte, Frauenbeauftragten und Schwerbehindertenvertretungen beider Städte wurde anhand einer Station die derzeitige Situation und Stimmung im Personal vorgestellt.

Es ergaben sich intensive Diskussionen zwischen der Vertreterin der KGSt, den Führungskräften, den Beauftragten und den Mitgliedern des Personalrates über die gemeinsam angestrebten Ziele.

Zum Abschluss wurde eine Vereinbarung zum Meilensteinplan getroffen. Hier soll es ein Beschluss durch die Verbandsversammlung geben, die Satzung zu ändern. Dies betrifft die Aufgabenübertragung der Bauverwaltung auf den 1. Januar 2021 zu verschieben. Zusätzlich wurde durch den Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Frank Inderthal bekanntgeben, dass der Verwaltungsbehördenbezirk voraussichtlich noch vor dem 1. Januar 2020 gebildet und der Ordnungsbehördenbezirk ebenfalls vor dem 1. Januar 2020 erweitert werden kann.

+++ Sie haben Fragen zu dem Newsletter oder allgemein zur interkommunalen Zusammenarbeit? Dann senden Sie diese gern direkt an das Projektkteam unter Projektbüro IKZ Solms-Braunfels +++

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