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Unternehmerforum Solms und Braunfels


Newsletter Nr. 27 vom 16. Mai 2018

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

am 9. Mai 2018 trafen sich in der Taunushalle Solms Kommunalpolitiker und Unternehmer der Städte Solms und Braunfels zu einem Unternehmerforum. Das Thema der Podiumsdiskussion lautete " Die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Solms und Braunfels".


Christian Kolmer begrüßte die Anwesenden und führte in die Thematik "Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)" ein. Grundsätzlich erläuterte er dabei: "Jeder Unternehmer prüft sein Unternehmen auf Synergieeffekte und versucht diese einzusetzen, genau dies wird derzeit von den Kommunen vorgenommen."

Projektleiter Frank Inderthal erläuterte in einer Präsentation den anwesenden Politikern und Unternehmern wichtige Eckpunkte der IKZ. Gleichzeitig informiert er, dass das Projekt grundsätzlich auf die gesetzliche Grundlage des § 30 KGG (Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit) aufbaut. Im Anschluss daran erklärte er den Gästen die zukünftige Organisation des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) (siehe Newsletter 21 vom 18. Dezember 2018) und sprach über den derzeitigen Stand sowie über das weitere geplante Vorgehen im Projekt IKZ. Der Projektleiter betonte: "Bei der Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes bleibt die Souveränität beider Städte erhalten, die Organisationseinheiten werden jedoch zusammengefasst."

Christian Kolmer eröffnete die Podiumsdiskussion. Unter dem Motto "Unternehmer fragen, Politiker antworten" wurden diese konkreten Fragen der anwesenden Unternehmer beantwortet.

Was ist das Ziel des Ganzen? Haben die Kommunen Schwächen?
Die Kommunen werden durch Entscheidungen auf Bundesebene und auch EU-Ebene ständig vor neue Herausforderungen gestellt, wie derzeit zum Beispiel die neue EU-Datenschutzbestimmungen oder dass zukünftig eingehende und ausgehende Rechnungen digital bearbeitet als auch verarbeitet werden müssen. Die Kommunen können diesbezüglich einen gemeinsamen Berater für solche gleichartigen Aufgaben einsetzen, dies spart erhebliche Kosten für beide Städte. Zusätzlich ermöglicht eine gemeinsame Nutzung von Anwendungsprogrammen die Reduzierung von Lizenzkosten. Ein weiterer positiver Aspekt entsteht dadurch, dass die Vertretungsregelung verbessert und eine fachspezifische Spezialisierung der Mitarbeiter ermöglicht werden kann, die zu eine höheren Servicequalität führt.

Wie wird das Projekt gefördert?
Das Land Hessen fördert aufgrund der Zukunftsfähigkeit ihrer Verwaltungsstrukturen die IKZ mit Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock. Bereits jetzt wurden zur Unterstützung des Projektes 30.000 Euro und eine Regelzuwendung für die Bildung eines Kooperationsverbundes im Bereich der Personalverwaltung und des Versicherungswesens 50.000 Euro an die Städte überreicht. Zusätzlich wurde den Kommunen eine Förderung nach Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) in Höhe von 300.000 Euro zugesagt, die nach der Gründung beantragt werden kann.


Wurde vorab eine Kosten-Nutzen-Rechnung erarbeitet?
Diese Berechnung wurde vorab nicht erstellt. Im Rahmen des Projektes wird jedoch eine Stellenbemessung durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement KGST) erarbeitet und es erfolgen Einsparungen der Personalkosten von Führungskräften im Rahmen ihres regulären Ausscheidens. Als Anforderung, die Förderung des Landes Hessen erhalten, muss durch die Zusammenarbeit eine Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben in den kooperierenden Aufgabenbereich von mindestens 15 v.H. pro Jahr nachgewiesen werden.

Gibt es bereits Städte, die den Weg erfolgreich gegangen sind?

Eine Interkommunale Zusammenarbeit kann unterschiedlich durchgeführt werden. Die Kommunen Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal sowie die Stadt Neukirchen mit den Gemeinden Oberaula und Ottrau (Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll") haben in der Vergangenheit erfolgreich einen GVV gegründet. Neben den Kommunen Solms und Braunfels haben sich die Kommunen Lich und Laubach dazu entschlossen, einen Gemeindeverwaltungsverband zu bilden, und befinden sich derzeit ebenfalls in der Vorbereitungsphase.

Was ist aus der IKZ der ursprünglich vier Kommunen geworden?
Die Kommunen Solms, Braunfels, Leun und Weilburg haben gemeinsam ungefähr 45.000 Einwohner zu versorgen. Aufgrund der örtlichen Nähe wurde entschieden, dass vorerst die beiden Kommunen Solms und Braunfels interkommunal im Rahmen eines GVV zusammenarbeiten. Den Kommunen Weilburg und Leun wird jedoch die Möglichkeit offengehalten, sich später der IKZ anzuschließen.

Zum Abschluss der Veranstaltung warb Christian Kolmer für das Unternehmerforum, das sich künftig ebenfalls interkommunal, das heißt aus Unternehmern der Städte Solms und Braunfels, zusammenfinden kann.

+++ Sie haben Fragen zu dem Newsletter oder allgemein zur interkommunalen Zusammenarbeit? Dann senden Sie diese gern direkt an das Projektkteam unter Projektbüro IKZ Solms-Braunfels +++



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