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Verband


Zum 1. Juli 2018 gründeten die Städte Solms und Braunfels durch die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlungen auf der rechtlichen Grundlage des § 30 KGG (Kommunale Gemeinschaftsarbeit-Gesetz) den Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels.

Als Aufgabe hat sich der Städteservice Solms-Braunfels gestellt, kommunale Leistungen zweckmäßig und wirtschaftlich zu erbringen und den Service für die Bewohner und Bürger der Städte Solms und Braunfels dauerhaft sicherzustellen. Dabei werden Serviceverbesserungen angestrebt.

Die politischen Gremien beider Städte reagierten damit frühzeitig auf die veränderten Rahmenbedingungen, die sich durch den allgemeinen demografischen Wandel, die zunehmenden finanziellen Belastungen und die Konkurrenz von Regionen und Räumen insbesondere für kleinere Gemeinden ergeben.

Der Gemeindeverwaltungsverband wird über eine Umlage der Verbandsmitglieder finanziert und führt die ihm übertragenen Aufgaben mit Bediensteten der Verbandsmitglieder (Stadt Solms und Stadt Braunfels) und mit eigenem Personal aus. Die Aufgaben Personalverwaltung, Versicherungswesen, Allgemeines Beschaffungswesen, Standesamtswesen, Kitaträgerschaft, Jugend, Vereine, Senioren, Hauptverwaltung, Organisation, IT, Bauverwaltung, inklusive der Stadtwerke beider Städte, Bauhöfe, Finanzverwaltung, werden laut Satzung dem Gemeindeverwaltungsverband zu terminierten Zeitpunkten übertragen.

Übernimmt der Gemeindeverwaltungsverband die oben genannten Aufgabenbereiche, so gehen Rechte und Pflichten der Aufgabenerledigung von den Städten auf den Verband über.

Für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Solms und der Stadt Braunfels verändert sich nach außen hin nur der Standort der entsprechenden Verwaltungsaufgabe.


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